Die Verbindungsstelle Cleiss: Aufgaben und Zusammensetzung

In Frankreich gibt es seit 1959 eine Verbindungsstelle mit einem Service aus einer Hand, im Dienste der internationalen Mobilität und der Sozialversicherung: den "Centre des Liaisons Européennes et Internationales de Sécurité Sociale" kurz genannt Cleiss.

Im Dienste der internationalen Mobilität

Um die internationale Mobilität, welche sich ständig weiterentwickelt, zu erleichtern, verfügt Frankreich und Europa über einen internationalen Rechtsrahmen, der eine ordentliche Koordinierung der nationalen Sozialversicherungssysteme ermöglicht, bezüglich der Personen, die sich über die nationalen Grenzen hinaus begeben. Dieser internationale Rechtsrahmen besteht aus den europäischen Verordnungen Nr. 883/2004 und 987/2009, den alten Verordnungen Nr. 1408/71 und Nr. 574/72, aus 37 zwischen Frankreich und den größten außereuropäischen Partnern des Mittelbeckens, des Maghrebs, des französisch sprechenden Afrikas, Amerikas und des fernen Orients geschlossenen, zwischenstaatlichen Abkommen sowie aus drei mit Neukaledonien, Französisch-Polynesien und Saint Pierre und Miquelon geschlossenen Verordnungen.

Aufgrund dieser Texte können Personen, die sich außerhalb des Landes, in dem normalerweise Ihre Sozialversicherung durchgeführt wird, aufhalten oder wohnen:

• die Aufhebung der Aufenthaltsbedingung oder der zum Anspruch auf Leistungen benötigten Wartezeit,
• das Zusammenrechnen der Ansprüche und somit auch die Miteinbeziehung der in sämtlichen Staaten zurückgelegten Beschäftigungszeiten bei der Berechnung der Alters- oder Hinterbliebenenrente,
• die Exportierung von Renten, und schließlich
• falls notwendig und unter bestimmen Umständen im Rahmen einer Entsendung in einen anderen Vertragsstaat, die weitere Anwendung der Rechtsvorschriften des Entsendelandes erwirken.

Der unter diesen Rechtsrahmen fallende Personenkreis ist mit Studenten, Erwerbstätigen, Nichterwerbstätigen und Familienangehörigen aus dem europäischen Wirtschaftsraum, der Schweiz und den Übersee-Territorien, sehr groß, im Gegensatz zu den meisten bilateralen Abkommen, die fast immer nur die die beiden Staaten betreffenden Angehörigen mit einbeziehen, die im jeweiligen Staat eine Erwerbstätigkeit ausüben oder ausgeübt haben.

Im Dienste der Sozialversicherung

Die Verbindungsstelle Cleiss hat in Frankreich eine Schlüsselstellung inne. Im Auftrag der öffentlichen Hand, obliegt ihr die Aufgabe der ordnungsgemäßen Ausführung des rechtlichen Rahmens. Somit :

• unterstützt die Verbindungsstelle die französische Regierung durch ihr Fachwissen, vor allem bei Verhandlungen und der Anwendung internationaler Abkommen und europäischer Verordnungen über die Soziale Sicherheit und ermöglicht Unternehmen und Personen einen vereinfachten Zugriff darauf;
• ist die Verbindungsstelle die Ansprechpartnerin bei der Durchführung von Ausnahmevereinbarungen im Rahmen der Entsendung von Arbeitnehmern;
• dient die Verbindungsstelle als vermittelnder Träger zwischen den französischen Institutionen und den ausländischen Sozialversicherungsträgern, sowie zwischen Privatpersonen und Unternehmen, um im Rahmen der Verwaltungshilfe jegliche rechtliche oder finanzielle Schwierigkeiten auszuräumen;
• übernimmt die Verbindungsstelle die Übersetzung für die betreffenden Institutionen und Träger und ist daher mit durchschnittlich 50.000 übersetzten Seiten im Jahr aus ungefähr 40 Sprachen der größte öffentliche Übersetzungsservice des Landes;
• erstellt die Verbindungsstelle einen statistischen Jahresbericht, der sämtliche finanzielle Transfers und Bewegungen der Bevölkerung zwischen den betreffenden Staaten im Rahmen dieser internationalen Koordination der Sozialen Sicherheit aufzeichnet.

Der Cleiss "Centre des Liaisons Européennes et Internationales de Sécurité Sociale" ist eine nicht selbständige öffentlich rechtliche Anstalt, der vor allem von verschiedenen französischen Sozialversicherungssystemen finanziert wird. Er nimmt aufgrund seiner internationalen Berufung eine besondere und einzigartige Stellung in der sozialen Sicherheit Frankreichs ein.

Er hat in Hinblick auf die Anwendung der EG-Bestimmungen, der bilateralen und multilateralen Abkommen die Aufgabe einer Verbindungsstelle zwischen den französischen und ausländischen Trägern der sozialen Sicherheit.

Beratungs- und Informationsstelle

Der Cleiss hilft den Sozialversicherungsträgern bei der Bearbeitung von Vorgängen. Er interveniert auf Anfrage französischer oder ausländischer Versicherungsträger, von Versicherten oder deren Arbeitgeber; er informiert über die vorgesehenen Anwendungen der verschiedenen internationalen Abkommen und liefert Auslegungen von Gesetzestexten und Rundschreiben seiner vorgesetzten Behörden. Er ist mit der Bearbeitung der Anträge auf Befreiung von der französischen Sozialversicherungspflicht oder auf deren Unterstellung als Sonderfall beauftragt.

Aufgrund seiner Verbindungsrolle zwischen den untergeordneten Trägern und dem Sozialministerium wobei der Hauptansprechpartner die Abteilung für EG- und Internationale Angelegenheiten "Division des Affaires communautaires et internationales" bei der Direktion der Sozialen Sicherheit "Direction de sécurité sociale" ist - nimmt der Cleiss eine Sonderstellung im französischen System der sozialen Sicherheit ein.

Anhand einer ausgedehnten Zusammenstellung über die ausländischen Sozialgesetzgebungen, informiert der Cleiss mit seinem Webauftritt die französischen Kassen, die Arbeitgeber und die Versicherten über den internationalen Aspekt der Sozialversicherung, im besonderen auch über die Gesetzgebung der Länder, die aufgrund von Sozialversicherungsabkommen mit Frankreich in Verbindung stehen.

Andererseits informiert er die ausländischen Institutionen über die französische Gesetzgebung und deren Änderungen.

Weiterhin übernimmt der Cleiss die ihm aufgrund der Umsetzung der europäischen Richtlinie 2011/24/EU über die Ausübung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung in das französische Recht anvertraute Aufgabe der nationalen Kontaktstelle. Im Rahmen dieser Aufgabe informiert der Cleiss Versicherte sowie Gesundheitsdienstleister über diese Rechte, vor allem aber auch über die Übernahme der in einem anderen Staat angefallenen Gesundheitskosten als dem in welchem eine gesetzliche Krankenversicherung besteht.

Statistische Stelle der Sozialversicherung

Die bei den Sozialversicherungsträgern eingeholten, statistischen und finanziellen Daten über den aufgrund internationaler Sozialversicherungsabkommen stattgefundener Transfers von Leistungen von Frankreich ins Ausland und umgekehrt werden in einem statistischen Jahresbericht zusammenfasst.

Eben diese Daten werden zur Vorbereitung der Verrechnung der Konten zwischen den französischen und ausländischen Sozialversicherungssystemen benützt. Diese Verrechnungen werden im Rahmen gemischter bilateraler Kommissionen vorgenommen, unter Vorsitz der zuständigen Behörden der beiden betreffenden Länder.

Parallel dazu wird von dieser Stelle in regelmäßigen Abständen ein Bericht mit Studien und Analysen veröffentlicht: "Décryptage". Die Herausgabe des "Regard sur…" [Blick auf ….] ermöglicht es eine zusammenfassende Darstellung bestimmter Daten des Jahresberichtes zu erhalten.

Übersetzungsstelle

Der Cleiss dient als Übersetzungsstelle der französischen Sozialversicherungskassen. Auf deren Anfrage wird bei dieser Stelle der Briefwechsel, welcher juristischer, medizinischer oder verwaltungstechnischer Art ist, und der zur Bearbeitung ihrer Vorgänge benötigt wird, vornehmlich in's Französische übersetzt. Übersetzungen in andere Sprachen sind auch möglich.